Meine erste Sitzung im Rat der Stadt Aachen

Peter Sunde Bild

 

Es ist nun sehr sehr lange her, dass ich das letzte Mal gebloggt habe. Das soll sich nun wieder ändern. Es hat sich einiges getan, seit des letzten Posts. In Zukunft wird es hier wieder mehr zu lesen geben, sehr viel wird sich um die Kommunalpolitik in Aachen drehen. Zur Kommunalwahl am 25.05.2014 hat die Piratenpartei Aachen mit 3,45% knapp Fraktionsstärke mit 3 Sitzen geschafft.

Die konstituierende Sitzung fand dann am 18.06.2014 statt. Unsere Fraktion hatte sich bis dahin offiziell gegründet samt Vorsitzenden Udo Pütz, Stellvertreter Sait Başkaya und Geschäftsführer Marc Teuku.

Zum Beginn der Sitzung mussten die neuen Ratsmitglieder vereidigt werden. Im vorherigen interfraktionellen Treffen wurde vereinbart, dass man bei der Vereidigung des Ratsmitglieds von Pro NRW nicht klatscht und sich hinsetzt. Hat in der Praxis auch gut geklappt, bis auf die Tatsache, dass man vergessen hat die AFD als Gruppe zu informieren. Ob man das als Entschuldigung nehmen kann für das Ratsmitglied von Pro NRW so enthusiastisch zu klatschen, sei mal dahin gestellt. Anscheinend scheint man sich gut zu verstehen, da man sich noch per Handschlag auf der Rathaustreppe voneinander verabschiedet hat.

Meine erste Ratssitzung habe ich Peter Sunde gewidmet. Peter Sunde ist ein Gründungsmitglied der Torrentsuchmaschine Piratebay. Peter Sunde wurde am 01.06.2014 verhaftet und tritt nun seine Haftstrafe nach einem Schauprozess an. Die Filesharing Debatte, die 2006 um die Piratebay Plattform entstanden ist, war maßgeblich dafür verantwortlich, dass ich 2009 Mitglied in der Piratenpartei geworden bin.

Zurück zur Sitzung. Vor der ersten Sitzung gab es ein Gespräch mit den Grünen und Linken, in dem man eine Listenverbindung vereinbart hat bezüglich der Ausschussvorsitzenden. Auf der Gegenseite gab es eine Listenverbindung zwischen CDU/SPD (Regierungskoalition) und FDP (Opposition). Die Listenverbindungen hat man gemacht, um so seine Chancen zu verbessern, den Ausschussvorsitz zu stellen. Uns Piraten war klar, dass wir keinen Vorsitz stellen wollten, da man eh nur mit einem Sitz in den Ausschuss vertreten ist und man dadurch gebunden ist, die Sitzung zu leiten, plus man muss ehrlich sagen, dass uns da die Erfahrung fehlt.

Das Verfahren für die Vergabe, hat mich ein wenig an die Draftrunden beim US Sport erinnert. Man wechselt sich ab und nennt seinen Wunschspieler. In dem Fall jedoch seinen Wunschausschuss. Die größere Listenverbindung darf natürlich öfters ziehen als die Kleinere.

Liste CDU(28)/SPD(20)/FDP(3) = 51 vs. Grüne(13),Linke(5),Piraten(3)=21

 

Am Ende wurden die Ausschüsse wie folgt mit dem jeweiligen Vorsitz aufgeteilt:

 

CDU

 Betriebsausschuss Eurogress 

Betriebsausschuss Kultur 

Betriebsausschuss Theater und VHS

Finanzausschuss 

Hauptausschuss

Planungsausschuss

Wahlprüfungsausschuss 

 

SPD

 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft 

Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie 

Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb   

Betriebsausschuss Gebäudemanagement 

Personal- und Verwaltungsausschuss 

Schulausschuss

Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss 

 

GRÜNE

 Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Bürgerforum 

Mobilitätsausschuss 

Rechnungsprüfungsausschuss 

Sportausschuss

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