Gläserner Teukan 2014

Hier sind meine Einnahmen aus meinen Gremien für 2014 (ab Juni 2014)

Bruttolohn als Geschäftsführer für die Piratenfraktion vom 04.06.2014 – 31.07.2014
7.730,72 €
Sitzungsgeld als Sparkassenbeirat XXX (Darf laut Stadt nicht veröffentlicht werden bewegt sich aber im Bereich „schickes Essen für Zwei“
 
E.V.A. Aufsichtsrat
91,86 €
Aufwandsentschädigung für den Rat der Stadt Aachen
3.062,50 €

Aktuell gibt es noch eine Erklärung von den Ratsmitgliedern, meine kann hier runtergeladen werden.

Versöhnen statt spalten

Sehr schöne Arbeit von unserem Fraktionsgeschäftsführer Rahu. (@PiratRahu)

In den letzten Tagen sorgte ein Flyer in Burtscheid für sehr viel Aufregung. Hier ein Gastbeitrag von Rahu:

Ahoi zusammen,

was passieren kann, wenn Kommunikation scheitert, misslingt oder gar
nicht erst stattfindet, können wir aktuell ganz gut in Aachen sehen:

Bericht AN: Flugblatt sorgt in Burtscheid für Irritationen
oder hier:

Bericht AZ: Container für 550 Menschen in Burtscheid

Bevor wir jetzt auf die eine oder andere Seite draufhauen haben wir uns
überlegt, dass es doch ganz fein wäre, wenn man miteinander spricht.
Denn auf diese Idee, ist in der Verwaltung offensichtlich (bis heute)
keiner gekommen. Aber wir.

Ein paar Telefonate und ein halber Vormittag Arbeit damit Menschen
miteinander sprechen statt übereinander.
Menschen mitnehmen und informieren. Als Politklotse den Menschen die
Möglichkeiten aufzeigen.
Alles kein Hexenwerk, aber eben sehr piratig!

Die Bürgerinitiative hat ihre Veranstaltung am Sonntag abgesagt, es muss
also auch keine(r) von euch dahin🙂
Am Dienstag gibt es ein Gespräch mit der Verwaltungsspitze.
In ca. 14-21 Tagen eine Informationsveranstaltung für die Bürger in
Burtscheid.
-> Bis dahin wird die Bürgerinitiative die Zivilgesellschaftlichen
Partner im Viertel ansprechen und mobilisieren,
mit dem Ziel einen Runden Tisch zu gründen, wo die Flüchtlingsarbeit im
Viertel gebündelt und koordiniert wird.

Ich frage mich aber, wer würde das machen, wenn nicht wir? PIRATEN WIRKEN!

Die Kuh ist also vom Eis. Die Emotionen können etwas runter kühlen und
dann wird angepackt.
Euch allen ein ruhiges, entspanntes und erholsames Wochenende!
Rahu

Rede aus dem Stadtrat von Aachen zur Unterbringung von Flüchtlingen in Containern vom 24.06.2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

wie auch schon in der gestrigen Sitzung wird die Piratenfraktion den Antrag zur Unterbringung der Flüchtlinge aus humanitären Gründen nicht mittragen. Für uns ist die Unterbringung nicht nachhaltig und entspricht nicht unserem Verständnis von Integration.

Aber was wird denn heute im Rat verabschiedet?

Es werden 57 Container auf dem Sportplatz an der Adenauerallee aufgestellt. Es gibt ja auch eine neue blumige Beschreibung: Wohnmodule! Ich nenne es mal so wie es ist, was sie dort errichten. Ein Containerdorf, dass mit Integration wenig zu tun hat. Hier bestärkt man die Bildung einer Ghettoisierung und Parallelgesellschaft. Dazu geben wir der Verwaltung einen Freifahrtsschein insgesamt bis zu 90 Container aufzustellen.

Wir haben gestern öfters gehört, es ist „Ultima Ratio“ oder der letzte Lösungsweg. Wir können das leider nicht erkennen, da man sich ja noch einen gewissen Luxus bei der Unterbringung von Flüchtlingen leistet. Es wurde einem Investor abgesagt, weil dieser 16 pro m² verlangt hat mit der Begründung, man wolle hier keine Investoren reich machen, auf der anderen Seite machen wir aber die Containerlobby sehr reich, die sich seit Monaten deutschlandweit eine goldene Nase verdient. Unser Antrag zur Initiative Flüchtlinge Willkommen wurde von der Verwaltung als irrelevant abgestempelt. Und Bürger, die sich bereit erklärt haben ihr Grundstück für Container zur Verfügung zu stellen, um so Kleinlösungen zu ermöglichen, wurden von der Verwaltung erst mal nicht in Betracht gezogen.

Zu unseren Anträgen, wir haben gestern acht Anträge zur Willkommenskultur in Aachen eingereicht. Diese sind gestern als hirnlos dargestellt worden. Die meisten Anträge von uns basieren auf Aussagen der Verwaltung und auf dem Papier Aachen Strategiewohnen 2020.

Dann noch ein Kommentar zur Bundesregierung, die ja in den letzten Tagen schwer damit beschäftigt ist die verbleibenden Bürgerrechte auch noch abzubauen und den Überwachungsstaat zu stärken. Viele Flüchtlinge würden gerne in ihre Heimat zurückkehren doch da sind Waffenexporte kontraproduktiv.

„Wer Waffen sät wird Flüchtlinge ernten !!!“

Antragspaket zur Stärkung der Willkommenskultur in Aachen der Piraten

„Flüchtlinge willkommen“ nicht willkommen in Aachen

Heute durfte ich zum ersten Mal als beratendes Mitglied am Integrationsrat teilnehmen, denn unser Ratsantrag zur Unterstützung der Initiative „Flüchtlingewillkommen.de“ stand auf der Tagesordnung. Normalerweise haben wir Ratsmitglieder kein Rederecht in „fremden“ Ausschüssen. Da wir aber Antragsteller waren, durften wir Piraten an der Sitzung beratend teilnehmen. Zur Erklärung die Initiative „Flüchtlinge willkommen“ ist ein Verein, der Flüchtlinge in Wohngemeinschaften vermittelt. Es ist sowohl Flüchtlingen, als auch Wohngemeinschaften möglich sich bei der Initiative zu melden und diese übernimmt dann die Vermittlung.

Die Stadtverwaltung hat zu unserem Antrag Stellung bezogen: Es wird moniert, dass sich der Verein „Flüchtlinge willkommen“ kritisch äußert zum Umgang öffentlicher Stellen mit Flüchtlingen und ferner in Bezug auf die Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen. Ich habe in der Sitzung angemerkt, dass Kritik an Behörden gerade nach den jüngsten Skandalen bei der Unterbringung von Flüchtlingen in NRW gerechtfertigt ist und es auch in Aachen noch großes Ausbaupotential gibt.

Die Verwaltung merkte weiterhin an, dass die Initiative bisher lediglich 40 Vermittlungen realisiert hat und damit kein relevanter Vermittlungserfolg für Aachen zu verzeichnen wäre In der Sitzung habe ich erwidert, dass „Flüchtlinge willkommen“ gerade weiter entwickelt wird – mittlerweile wird sogar ein bezahltes Team eingesetzt, wodurch in naher Zukunft ein rasanter Anstieg der Vermittlungszahlen zu erwarten ist.

Ein weiterer „Trick“, den Verein in Misskredit zu bringen war, ihn als Verein als Vermittler von illegalen Flüchtlingen darzustellen. Ich habe die Verwaltung darauf aufmerksam gemacht, dass sich die Initiative nicht als Prüfungsinstanz sieht, und der Status der Menschen für sie deshalb irrelevant ist. Ich habe die Aussagen der Webseite zitiert und erläutert, dass die Formulierungen von einem Juristen überprüft worden sind und es von juristischer Seite keine Bedenken gibt. „Flüchtlinge willkommen“ und ich finden außerdem, dass kein Mensch illegal ist.

Mein letztes Argument für den Antrag war, dass hier eine Chance für Aachen vertan wird, die im Vorhinein der Sitzung gelobte Willkommenskultur in Aachen zu fördern. Auf meine Ausführungen gab es lediglich von Seiten der SPD eine Reaktion. Man würde unseren Antrag wunderbar finden, auch die Vorlagen der Verwaltung seien wunderbar und der Verein „Flüchtlinge willkommen“ sei ebenfalls wunderbar. Und so wird der Antrag wunderbar nicht umgesetzt.

Das Projekt „Flüchtlinge willkommen“ ist ein Vorzeigeprojekt , das Flüchtlinge mit einfachen Mitteln sehr gut in die Gesellschaft integriert und der Bildung von Parallelgesellschaften vorbeugt. Leider jedoch nicht in Aachen. Nichtwunderbar!!!

Flüchtlinge willkommen

Antrag der Piratenpartei Aachen

Vorlage der Stadtverwaltung Aachen

Haushaltsrede 2015

Wir als Piratenfraktion sind nun das erste Mal als Fraktion dabei und haben ausgiebig versucht, uns mit dem Haushalt zu befassen. Wir haben uns mit der Kämmerei getroffen, haben an Workshops teilgenommen und wir haben natürlich auch unzählige interne Treffen vereinbart.
Es wird hier seit Jahren gepredigt, dass der Haushalt lesbarer gemacht werden soll. Ich habe mal etwas in alten Haushaltsreden gestöbert und habe diverse Sachen entdeckt:

Piratenpartei Başkaya von 2014:
„Zur Lesbarkeit dieser Unterlagen wolle er den dringenden Appell an die Verwaltung richten, diese zukünftig besser aufzuarbeiten, um die besser lesbar und auch verständlicher für die Bürgerschaft zu machen.“

2013 hat die SPD unter anderem den Haushalt abgelehnt, da die Ausgaben laut SPD nicht korrekt abgebildet wurden.

H. Höfken SPD 2011 „der Haushalt in Zukunft trotz NKF wieder für alle Mitglieder des Rates lesbarer sein wird“

Doch was ist in Sachen Lesbarkeit in den letzten Jahren passiert. Die Fraktion die Linke, hat am 20. Juni 2013 einen Antrag zur Maschinenlesbarkeit vom Haushalt gestellt, in dem man fordert, die Daten im „csv“ Format zur Verfügung zu stellen.
Am 16.09.2014 wurde dann ein Sachstandbericht angefordert, da man nach 15 Monaten nichts von dem Antrag gehört hat. In der folgenden Finanzausschusssitzung wurde der Antrag dann weiter zur Bearbeitung deklassiert, mit den Ausführungen, dass man ja schon transparent sei und der Haushalt digital zur Verfügung stehe.
Dann im November 2014 kommt ein gemeinsamer Antrag von CDU und SPD, dass man doch den Haushalt als „csv“ Datei zur Verfügung stellen möchte. Und -zack- in der letzten Sitzung des Finanzausschusses werden wir alle überrascht, dass man nun bemüht ist, den Haushalt in einem neuen Tool zur Verfügung, um ihn für die Bürger transparenter zu gestalten. Wir begrüßen den erneuten Vorstoß zu mehr Transparenz und Lesbarkeit ausdrücklich. Und wir hoffen, dass die Verwaltung nun endlich die wirklichen Rohdaten zur Verfügung stellt, damit sich die Open Data Bewegung in Aachen selber damit beschäftigen kann. Wie man den Haushalt lesbarer machen und man selber entscheiden kann, was man auswerten möchte. Die Stadt Aachen hat in 2014 mit ihrem OpenData-Portal schon eine sehr gute Voraussetzung für einen lesbaren Haushalt geschaffen. Die Veröffentlichung von maschinenlesbaren Haushaltsdaten wäre jetzt nur konsequent.

Thema Bürgerhaushalt. Jetzt werden die ersten wieder stöhnen. „Hatten wir schon, war nicht gut!“ Ja war auch nicht gut. Deshalb, wenn man Bürgerbeteiligung und Bürgerhaushalt will, sollte man in erster Linie mit den Bürgern sprechen und herausfinden, in welcher Form ein Bürgerhaushalt Sinn macht und nicht einer Firma ein x-beliebiges Konzept für teures Geld zu kaufen, um dann ein Alibi zu haben. Frei nach dem Motto „Guck, wir hatten einen Bürgerhaushalt und das hat nicht geklappt!“. Auch hier dürfte ein lesbarer und verständlicher Haushalt den Bürger dazu bringen, sich ernsthaft (und ernst genommen) mit den städtischen Finanzen zu beschäftigen.
Kommen wir nun zur Vermögenssituation der Stadt Aachen. Ich könnte jetzt ein Zahlenfeuerwerk loslassen aber das hat wenig Sinn. Da die Vermögensverhältnisse nicht genau bestimmt sind. Die letzte Inventur der Stadt Aachen wurde 2008 gemacht. Wir dürfen gespannt sein, ob es dieses Jahr klappt. Auch macht die Stadt nicht deutlich, welche Risiken durch Bürgschaften und insbesondere durch Beteiligungen an Firmen zu erwarten sind.
Wir hören ja immer die Haushaltslage ist angespannt. Und wenn wir uns die Zahlen angucken ist das mit Sicherheit so. Besonders bedenklich ist jedoch die Situation, dass wir von den Rahmenbedingungen her in einer sehr komfortablen Lage sind. Die kommunalen Steuereinnahmen sind auf einem absoluten Höchststand. Die Zinsen von unseren Kassenkrediten sind auf einem Tiefpunkt, die Arbeitslosigkeit relativ niedrig und unser Herr Schäuble schafft die schwarze Null. Trotzdem haben wir eine Neuverschuldung von 39 Mio. €. Doch wie agiert die Stadt in der aktuellen Situation? Anstatt zu schauen, wie man die Region attraktiver für Firmen machen könnte, damit sich Firmen hier neu ansiedeln, passiert genau das Gegenteil. Wir brauchen mehr Geld also erhöhen wir die Gewerbesteuer. Was resultiert daraus? Aachen wird als Gewerbestandort unattraktiver.
Genau das gleiche Verfahren bei der Erhöhung der Marktstandgebühren. Was passiert? Marktbeschicker verlassen die Märkte. Die verbleibenden Marktbeschicker geben die erhöhten Gebühren in Form von höheren Preisen an die Kundschaft weiter. Wäre es nicht schlauer zu gucken, wie bekommt man mehr Stände an die Märkte, um so die lokalen Betriebe zu stärken?
Das skurrile daran ist, dass man bei den städtischen Betrieben genau diese Strategie fährt.
Beim Eurogress und der Stawag wird geguckt, wie kann man das Geschäft der Betriebe ausweiten? Warum dann nicht auch anderer Stelle?
Die Aachener Politik sollte mehr Vertrauen in die einheimische Wirtschaft haben, diese stärken und eine vertrauensvolle, zukunftsgerichtete Zusammenarbeit aufbauen. Die Steuern immerzu zu erhöhen und dies auch immer eins zu eins mit höheren Einnahmen zu verbinden ist zu kurz gedacht und gefährdet die Lebensqualität und den Wohlstand der Aachener Bevölkerung auf lange Sicht.
Wir kommen nun zum Beteiligungscontrolling.
Wir geben z.B. 200.000€ im Jahr für ein Beteiligungscontrolling aus und die schaffen es noch nicht mal die sie betreffenden Ratsunterlagen so aufzubereiten, wie es erforderlich wäre: Dazu gehört, dass die Ratsherren wissen, was sie entscheiden und auf welcher Datenbasis. Natürlich wissen Sie, verehrte Ratsherren der GroKo, was ein Leverage-Effekt ist! Da dieses Schlagwort jedoch nicht in den Ratsunterlagen steht, obwohl es doch um dutzende Millionen von Steuergeldern geht, winken Sie die Ausgaben im nicht-öffentlichen Teil der Ratssitzung ohne einen Blick auf alle Risiken durch. Erschwerend kommt dann, wie kürzlich erlebt, hinzu, dass auf konkrete Rückfragen falsche Aussagen getätigt werden. Was machen wir bzw. die Stadt, wenn uns der Finanzhebel oder ein anderes Risiko auf die Füße fällt?
Doch was können wir nun tun? Mit der aktuellen Strategie, wo wir zumindest keinerlei Willen zu größeren Sparbemühungen bzw. Risikovermeidung erkennen können, werden wir kurz- bis mittelfristig ins Haushaltssicherungskonzept rutschen. Mit Sicherheit werden wir nicht durch die Umstellung von Apfelschorle auf Sprudel in den Sitzungen den Haushalt konsolidieren. Dazu gehört mehr. Vor allem mehr Mut – auch den Mut, sich unbeliebt zu machen.
Möchte sich Aachen ein pompöses Kongresszentrum leisten, Theaterkarten die mit mehr als 100€ subventioniert werden oder einen Fußballverein an der Krefelderstr. ?
Wenn von Seiten der Regierungskoalition und Stadtverwaltung die Motivation da ist, die großen Ausgabenblöcke anzugehen und grundsätzlich zu überprüfen, sind wir gerne zu einer konstruktiven Mitarbeit bereit. Das übliche klein-klein von Regierung gegen Opposition wird die Stadt nicht voranbringen. Und auch nicht das Einsparen von Kleinkram während man die großen Risiken ignoriert.

E-Bus Tour Berlin

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Im Rahmen der Civitas Initiative der Energieagentur NRW, der Stadt Aachen und Solingen wurde eine dreitägige Studienreise zum Thema „e-Busse“organisiert.
Die Reise begann am 07.09.2014 um 07:30 am HBF in Aachen. Wir sind mit knapp 30 Leuten mit dem ICE nach Berlin gefahren. Gegen 14:00 erreichten wir Berlin und haben unser Hotel aufgesucht.

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Oberleitungsbus

Am nächsten Tag ging es dann nach Eberswalde, was ungefähr eine Stunde nordöstlich von Berlin liegt. Eberswalde benutzt schon seit längerer Zeit Elektrobusse mit Oberleitungen und die Stadtverwaltung war so freundlich einen Infotag zu organisieren. Vor Ort ging es hauptsächlich um das Thema e-Busse mit Oberleitung. Die Stadt verfügt aktuell über zwölf Oberleitungsbusse und rund 100 Dieselbusse. Oberleitungsbusse sind auf ein Netzwerk von Oberleitungen angewiesen, um so die Batterien wieder aufzuladen. Ein Oberleitungsnetz war bereits vorhanden, so dass man lediglich Busse anschaffen. Die Oberleitungsbusse werden lediglich in der Betriebszeit aufgeladen. Zudem verfügen sie über sogenannte „Supercaps“, was bedeutet, dass der Bus beim Bremsen die Bremsenergie wieder in die Batterie speist. Die Oberleitungen haben eine Höhe von über fünf Metern und sind somit kein Problem für LKW-Verkehr. Ein genereller Faktor bei den Elektrobussen ist die Reichweite. Ein zwölf Meter langer Elektrobusse mit einer 80kWh Batterie, welche 960 kg wiegt, kann ca. 60 km weit fahren. Ein Elektrobuss mit einer 185kWh, welche fast drei Tonnen wiegt, kann ca. 185 Kilometer weit fahren. Allerdings kann dieser auch 25 Personen weniger transportieren. Je größer die Reichweite, desto größer die Batterie und desto kleiner die Anzahl der Passagiere. Die Vorteile eines Elektrobusses gegenüber eines Dieselbusses sind die geringeren Unterhaltskosten. Die Anschaffung wird von der EU und vom Bund gefördert. Sie sind umweltfreundlicher und schneller wegen einer besseren Beschleunigung und besserem Bremsverhalten.
Ein weiterer Faktor ist die geringere Lärmbelästigung eines Elektrobusses.

Aufladprozess bei einer induktiven Ladestation

Aufladprozess bei einer induktiven Ladestation

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induktive Aufladestation

Am zweiten Tag begab sich die Delegation nach Braunschweig. Braunschweig verfügt über eine Stadtbahn, also auch über ein Oberleitungsnetz. Trotzdem hat man sich dort entschieden induktive Elektrobusse einzusetzen. Induktive Elektrobusse benötigen eine im Boden installierte Aufladestation, welche von unten die Batterie am Elektrobusse auflädt. Eine solche Ladestation kostet knapp 50.000€ plus Installationskosten.  Aktuell gibt es eine iduktive Buslinie. Es wurde darauf geachtet, dass längere Ladezeiten von sechs Minuten am Start und am Endpunkt durchgeführt werden. Auf der Route gibt es ebenfalls Ladestationen, die jedoch nur einen Ladevorgang von 30 Sekunden durchführen – an gewissen Haltestellen. Mit diesen Ladezyklen ist es dem Elektrobus möglich, die komplette Strecke zu fahren. Die Ladezyklen sind für die Lebensdauer der Batterie wichtig.
Die Kosten von Elektrobussen sind anfänglich höher als die Investitionen gegenüber eines Dieselbusses . Durch die geringeren Unterhaltskosten neutralisiert sich nach 18 Jahren der Unterschied zu den Kosten eines Dieselbusses.

Doch was bedeutet das nun für Aachen?
Nach dem Aus der Campusbahn steht die Stadt Aachen vor einer großen Aufgabe. Welches Konzept passt zu der Stadt? Was möchten die Bürgerinnen und Bürger? Es wurde viel diskutiert, wie eine Konfrontation mit den Bürgern verhindern werden kann, um ein Szenario wie bei der Campusbahn zu verhindern. Meiner Meinung nach muss sofort mit den Bürgern in den Dialog getreten werden, um proaktiv auf Stimmungen zu reagieren und zu informieren.
In einem ersten Schritt wird vermutlich ein Verkehrscluster von Aachen erstellt, um zu schauen, wo welche Schritte möglich sind. Interessant wird auch noch die Frage werden, wie das prognostizierte Verkehrschaos bekämpft werden soll, was damals ein kräftiges Argument für die Campusbahn war. Elektrobusse sind zwar gut, was Emissionen und Lärm angeht, doch werden sie auch nicht mehr Menschen transportieren können als Dieselbusse.

Letter to Peter Sunde / @brokep

 

 

 

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I have just sent a letter to Peter Sunde in jail. If anybody would like to do the same, here is his address:

 

Peter Sunde

Box 248

593 23 Västervik

Sweden